Pressemitteilungen der BIL OF
Parlamentsbeschluss ausgehebelt
Presseerklärung vom 20. November 2004
Die Regionalversammlung Südhessen hatte am 5.11.2004 beschlossen, in Abweichung vom Regionalplan
der Fraport AG zu gestatten, für den Bau einer Wartungshalle für das Riesenflugzeug A 380 26 Hektar Wald, darunter
besonders geschützter Bannwald, "außerhalb des Zauns" abzuholzen. Die Parlamentarier haben aber zugleich beschlossen,
dass diese ihre Entscheidung nicht sofort vollziehbar sein sollte – mit anderen Worten, vor dem Abschluss von
Klageverfahren gegen ihrem Beschluss soll kein Baum gefällt werden dürfen.
Der Regierungspräsident in Darmstadt hat am vergangen Freitag dies aufgehoben und den Sofortvollzug angeordnet.
Nach Ansicht der BIL offenbart dies ein merkwürdiges Verständnis der Grundsätze der parlamentarischen Demokratie.
Der RP akzeptiert nämlich nur einen Teil des Votums der Legislative (Entscheidung für den Bau), der andere Teil
(Zu warten bis zur Gerichtsentscheidung) wird hinweggefegt. Man nennt dies gemeinhin Rosinenpickerei.
Die Exekutive maßt sich an, ihre angeblich bessere Erkenntnis über die der gewählten Abgeordneten zu setzen.
Geradezu höhnisch führt die Pressemitteilung des RP aus: der Rechtsschutz werde ja nicht abgeschnitten, man
könne ja immer noch gegen den Bau klagen. Dass aber dann die Bäume unwiederbringlich gefällt sind, schade doch nicht.
Die nur angeblich den Parlamenten – und somit dem Wählerwillen – verpflichtete Verwaltung macht, was sie will
bzw. nach Koch'schem Willen machen muss. Die Herrschenden, durch finanzielle Beteiligung und Mitgliedschaft im
Aufsichtsrat eng verwoben mit der Fraport AG, setzen sich über jegliche andere Meinung hinweg.
So wird klar, weshalb die Wahlbeteiligung immer geringer wird.
Das Lamento hierüber sind nur Krokodilstränen.
BIL gegen die A-380-Werft im Bannwald
Presseerklärung vom 25. Oktober 2004
Am 5. November 2004 entscheidet die Regionalversammlung Südhessen über einen Abweichungsantrag
zum Regionalplan 2000, durch den die Errichtung einer Wartungshalle für das Riesenflugzeug A 380
am Frankfurter Flughafen ermöglicht werden soll. Bei einem Bau würden 20 Hektar wertvollster
Bannwald vernichtet, obwohl, wie die Fraport AG selbst zugegeben hat, auf ihrem Gelände, also
"innerhalb des Zauns", durchaus noch Platz für diese Flugzeugwerft vorhanden wäre. Nach dem
Kauf des früheren Caltex-Geländes in einer Grösse von 84 ha durch die Flughafenbetreiberin
hätte sie erst recht ausreichend Fläche außerhalb des Bannwaldes zur Verfügung. Die Bürgerinitiative
Luftverkehr Offenbach (BIL) fordert die Abgeordneten der Regionalversammlung auf, die Abholzung
des jahrhundertealten und geschützten Bannwaldes, der als Trinkwasserspeicher, Heimat vieler
Tierarten und als Erholungsfläche für die Bevölkerung unersetzlich ist, zu verhindern. Sie
befindet sich damit im Einklang mit einem entsprechenden Beschluss der Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Offenbach und ihres Oberbürgermeisters.
Die BIL ruft daher zu einer Protestaktion unmittelbar vor der Sitzung der Regionalversammlung
am 5.11.2004 um 13,30 Uhr vor dem Frankfurter Römer auf.
Flughafen (nicht) ausbauen - Neue Strategie für Luftverkehr
Presseerklärung vom 30. September 2004
Zu dem Artikel in der Rhein-Main-Zeitung (Regionalsausgabe der FAZ) vom Donnerstag,
dem 30.9.04 "Mayrhuber: Flughafen ausbauen" und dem auf der Seite 6 der Ausgabe der Offenbach-Post vom
Donnerstag, dem 30.9.04 "Lufthansa-Chef: Neue Strategie für Luftverkehr" hat die BIL folgende Presseerklärung herausgegeben:
Der Lufthansa-Vorsitzende Wolfgang Mayrhuber hat die Luftverkehrspolitik in Deutschland kritisiert.
Der Ausbau von Regionalflughäfen gehe zu Lasten des Drehkreuzes Frankfurt und schwäche das deutsche Luftverkehrssystem.
Er fordert eine bundesweite Strategie für die Entwicklung der regionalen Airports, allerdings bezweifelt er,
ob eine gemeinsame Planung angesichts der föderalen Struktur Deutschlands durchsetzbar sei. Es gäbe dazu
zu unterschiedliche Interessen. Die Lufthansa indessen kennt nur ein Ziel: Ausbau von Fraport zum Mega-Hub,
obwohl nach seinen eigenen Worten Frankfurt am Main keine Metropole ist, die von sich aus einen Großflughafen rechtfertigt.
Dies widerspricht der Auffassung der BIL. Selbst in Amerika hat man erkannt, dass die Menschen,
an ihrem Wohnort (oder zu mindest in der näheren Umgebung) einchecken wollen und zu ihrem Zielort fliegen möchten.
Die Münchner, die Berliner und die anderen Benutzer möchten nicht unbedingt nach Frankfurt zum "Umsteigen"
fliegen, sondern der Verbraucher setzt auf "Direktflüge"!
Trotzdem forderte Mayrhuber vor rund 400 Teilnehmern aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft
die Unterstützung der Landesregierung für den Ausbau des "Drehkreuzes" Frankfurter Flughafen. Derzeit
läuft das Genehmigungsverfahren für die Erweiterung des Rhein-Main-Flughafens um eine vierte Piste.
Mit der Umsetzung und der Inbetriebnahme soll frühestens 2009 gerechnet werden. Zudem sollen große
Teile des Bannwaldes (!) gefällt werden, um eine Wartungshalle für das Großraumflugzeug Airbus A380,
sowie ein drittes Terminal entstehen zu lassen.
Die Gigantonomie soll auf den Rücken der Menschen im Rhein-Main-Gebiet und zu Lasten der
Umwelt und des Steuerzahlers weiter voran getrieben werden, obwohl das Konzept überholt ist. Ein
schlechtes Ergebnis größenwahnsinniger Expansionspolitik können wir bei dem Handelsimperium
Karstadt-Quelle diese Tage erleben. Der Gigant erweiterte ständig sein Imperium, interessanterweise
auch durch ein Gemeinschaftsunternehmen mit der Lufthansa, und steht jetzt deswegen vor einer
fürchterlichen Sanierung. Auch hier müssen die "kleinen Leute", die ganz normalen Bürger,
die negativen Folgen tragen, die aufgrund einer schlechten Strategie und unmäßiger
Firmenerweiterung entstanden sind. Bei der Lufthansa (übrigens in Köln, nicht in Frankfurt ansässig)
ist es kaum anders: auch hier wurde gerade in den letzten Tagen wieder der Abbau von
Arbeitsplätzen angesagt (und bereits in der Vergangenheit schon vollzogen).
Bürger- und umweltfreundlicher ist eine regionenübergreifende Strategie und Planung
mit der Stärkung kleiner Airports und des Schienenverkehrs. Der Lufthansa-Chef ist
gegen die Regionalisierung und für die verbraucherunfreundliche Zentralisierung:
Der Gigant Fraport soll auf Kosten der für den Verbraucher bequemeren regionale Airports wachsen.
Pressemitteilung vom 15.7.2004 des IAGL
Institut zur Abwehr von Gesundheitsgefahren durch Lärm e.V., Edith-Stein-Str. 11, 63071 Offenbach am Main
Der neu gebildete 12. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes
hat die Klage von Flughafenanwohnern mit dem Ziel einer Beschränkung des Nachtfluglärms gegen das
Land Hessen geführte Klage am frühen Abend des 14. 7.2004 nach 19-stündiger Verhandlung,
die bereits am 13.7.2004 begonnen hatte, abgewiesen. Die 17 Klägerinnen und Kläger
(darunter auch minderjährige Kinder) hatte wurden durch den Fachanwalt für Verwaltungsrecht
Matthias Möller-Meinecke vertreten und haben ihren Rechtsbehelf als Musterklage stellvertretend
für die zahlreichen, durch Fluglärm betroffenen Anwohner des Frankfurter Flughafens erhoben.
Zur Begründung führte der Vorsitzende Dr. Zysk in einer kurzen mündlichen Erläuterung aus
(1) der zwölfte Senat habe sich der Rechtsprechung des 2. Senates angeschlossen,
der in den vergangenen Monaten die Klagen der Städte Offenbach, Neu Isenburg,
Mörfelden, Hattersheim, Hochheim und Flörsheim gegen die Fluglärmbelastung abgewiesen hatte;
(2) die rechtliche Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses decke den derzeitigen Flugbetrieb von und
zum Flughafen Frankfurt (Main) in vollem Umfang ab, weshalb der Senat nächtliche Betriebsbeschränkungen ablehne,
(3) den hilfsweise erhobenen Anspruch auf passiven Schallschutz habe der Senat abgelehnt, weil die
Fluglärmimmissionen keine sonst nicht abwendbare Gefahr für Ihre Gesundheit bewirke, denn den Klägern
sei auch tagsüber im Sommer zumutbar, sich zum Lärmschutz in Ihre Wohnung zurückzuziehen und nachts die Fenster geschlossen zu lassen.
In der Hauptverhandlung hatte der international renommierte Kardiologe Professor Martin Kaltenbach dem
Gericht als Ergebnis einer von ihm zusammen mit Professor Björn Lemmer von der Universität Heidelberg
durchgeführten und vom IAGL - Institut zur Abwehr von Gesundheitsgefahren durch Lärm e.V. finanzierten
wissenschaftlichen Längsschnittstudie mit Probanden aus Wohngebieten rund um den Frankfurter Flughafen
begründet, dass er als Folge des Nachtfluglärm von Leq(3) 50 dB(A) vor dem spaltgeöffneten Schlafzimmerfenster
bei den Probanden signifikante Steigerungen ihres Blutdruckes gemessen habe. Dieser Schallpegel
bewirkt eine fünffache Steigerung des Risikos, an Bluthochdruck zu erkranken. Kaltenbach bezeichnete
es als sich neu herausbildendem Grundkonsens der Lärmwirkungsforscher, dass der nächtliche Fluglärm
die Schwelle von Leq(3) 50 dB(A) deutlich unterschreiten müsse.
Der Berliner Lärmwirkungsforscher Dr. Christian Maschke hatte zuvor dem Gericht begründet, dass eine
über 20 Jahre durchgeführte Feldstudie im Auftrag des Bundesumweltministeriums zu dem Ergebnis kommt,
dass nächtlicher Straßenlärm von 50 dB(A) das Risiko einer Erkrankung an Hypertonie um 60 % steigere.
Er begründete aus 60 weltweiten Studien dem Gericht, dass die Luft in einem durchschnittlich großen
geschlossenen Schlafraum schon nach 30 Minuten "verbraucht" sei und die sinkende Lufthygiene nach 8
Stunden des Schlafes langfristig funktionale Beeinträchtigungen der Gesundheit der Schläfer bewirke.
Zudem fehle im Sommer eine lufthygienisch notwendige Ableitung der Wärme aus den aufgeheizten Bauteilen.
Professor Kaltenbach wies darauf hin, dass Bluthochdruck heute die Volkskrankheit Nr.
1 sei, an der 25 % der Deutschen erkranke. Er rechnete aus, dass eine Risikosteigerung
einer Hypertonieerkrankung von 60 % für Schläfer bei spaltgeöffnetem Fenster durch
den rundum den Flughafen nachts heute üblichen Fluglärm (Leq 50 dB(A)) dazu führe,
dass zukünftig 37 % dieser Lärmbetroffenen mit einer Blutdruckerkrankung rechnen
müssen. Das ist eine sehr erhebliche Größenordnung von gesteigert Betroffenen.
Bedauerlicherweise fanden die Gesundheitsgefahren bei den Kassler Richtern kein Gehör.
Sie waren auf die Ablehnung der Klage festgelegt, noch bevor die beiden Sachverständigen ihren Vortrag begonnen hatten.
Verwunderlich ist deren Verweis auf die Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses aus dem Jahre 1971 schon,
denn damals war die heutige Massierung der Nachtflüge, vor allem aber das damit verbundene Hypertonie-Risiko nicht absehbar.
Wirklichkeitsfremd mutet die Konsequenz der Richter an, dass auch im Sommer die Fenster auch eines Kindergartens zum Lärmschutz geschlossen bleiben müssten.
Gegen das Urteil ist das Rechtsmittel der Beschwerde gegen die im Urteil nicht zugelassene Revision eröffnet.
Darüber werden die Kläger erst nach Eingang des schriftlichen Urteils beraten.
Das IAGL - Institut zur Abwehr von Gesundheitsgefahren durch Lärm e.V. wies darauf hin,
dass die Ausführungen des Urteils bei der Frage der Erweiterung des Frankfurter Flughafens
und den Klagemöglichkeiten gegen einen solchen Planfeststellungsbeschluss nicht einschlägig sein werden.
"Bei dem Bau einer neuen Landebahn kann sich Fraport nicht mehr auf den alten Planfeststellungsbeschluss
aus dem Jahre 1971 berufen, der Bestandsschutz spielt dann keine Rolle. Spätestens dann werden die
nachgewiesenen krankmachenden Wirkungen des Fluglärms die Gerichte veranlassen, das Grundrecht der
Flughafenanwohner auf Gesundheit zu respektieren und die Erweiterung verhindern" führte Hartmut Wagner,
1. Vorsitzender des IAGL - Institut zur Abwehr von Gesundheitsgefahren durch Lärm aus.
Verschiebung des Ausbaus auf mindestens 2009
Presseerklärung vom 25. Mai 2004
Der Hessische Verkehrsminister Rhiel hat verkündet, dass der Ausbau der Frankfurter Flughafens sich um mindestens 2 Jahre verzögern wird: die Risiken (insbesondere wegen des Chemiewerks Ticona) seien derzeit zu groß. Wir erinnern uns: zu Beginn der Ausbaudiskussion wurde gesagt, dass die Gäste der Fußballweltmeisterschaft im Jahre 2006 auf der neuen Bahn einschweben würden, dann sprach Fraport von 2007, nunmehr werde (bestenfalls) 2009 die neue Bahn fertig sein. Auch dies hält die BIL (Bürgerinitiative Luftverkehr Offenbach) für unrealistisch. Auch im Jahre 2009 wäre ein Ausbau in der dichtbesiedelten Rhein-Main-Region, gleichsam in bester Innenstadtlage, nicht zu verantworten: zu groß wäre der Verlust an Wald- und Erholungsflächen, der Krach wird dann nicht weniger gesundheitsschädlich sein, Offenbach nicht weniger unzumutbar verlärmt, das Absturzrisiko (es gibt nicht nur Ticona) zu hoch. Vor allem aber sind sämtliche Prognosen in den Planungsunterlagen, die zur Begründung des Ausbaus dienen sollen, auf einen Zeitraum bis zum Jahre 2015 ausgelegt, und somit schlicht und ergreifend hinfällig, ein Planungshorizont von lediglich 5 oder 6 Jahren ist für ein solches Großprojekt effektiv zu kurz. Im Jahre 2009 werden sich die Fluggesellschaften auch anderweit orientiert haben - das wirtschaftliche Umfeld wird sich also verändern. "Es rächt sich die grobe Fehleinschätzung von Fraport und den sonstigen Ausbaubefürwortern über die Qualität und Quantität des Widerstandes in der Region und die Schludrigkeit, mit der die Planungsunterlagen zusammengeschustert wurden. Die Verschiebung ist in Wahrheit der Einstieg in den Ausstieg der Flughafenerweiterung" führte Hartmut Wagner, einer der Sprecher der BIL, aus.
Kaffee und Kuchen in der zukünftigen Wartungshalle des Airbus A380
Presseerklärung vom 13. Mai 2004
Am Sonntag, den 16. Mai 04 gibt es ab 14.30 einen Info-Kaffee und Kuchenstand auf dem vorgesehenen A 380 Gelände. Der Bau der Wartungshalle hat zur Folge, dass aus ganz Europa die Großraumflugzeuge nach Frankfurt kommen und gewartet werden. Außerdem werden viele Zubringerflüge nötig, um dieses größte Flugzeug mit Passagieren zu bestücken. Unsere idyllische Ruhe in der ganzen Umgebung wird dadurch noch mehr gestört. Die BIL Offenbach wird in der schönen Natur vor Ort sein um Informationen und Erfahrungen auszutauschen und bietet Gelegenheit, sich ortskundig zu machen. Diesen Stand gibt bis auf weiteres es jeden Sonntag. Treffpunkt ist die Kreuzung Häfner- und Grohausschneise im Bannwald (Staatsforst Mörfelden). Ab dem Radarturm an der Okrifteler Str. (südlich des Flughafens) gibt es Hinweisschilder.
Tag gegen den Lärm
Presseerklärung vom 25. April 2004
Am kommenden Mittwoch, dem 28. April 2004, findet bundesweit der "Tag gegen den Lärm" statt. Dieser hat für unsere Stadt, die am meisten durch Fluglärm belastete Großstadt Deutschlands, eine besondere Bedeutung. Freilich ist für uns als Bürgerinitiative Luftverkehr jeder Tag ein neuer Tag, um auf den zunehmenden Fluglärm hinzuweisen und Bürger darüber zu informieren, was bei einem Ausbau des Frankfurter Flughafens die Zukunft uns hinsichtlich dieses Lärms bringen würde. Man verspricht uns Verbesserungen, aber die Wahrheit sieht so aus, dass Offenbach dann flächendeckend von Süd nach Nord mit drei Einflugschneisen von ein- und abfliegenden Flugzeugen beschallt werden würde. Welchen Lärm Großraumflugzeuge beim Starten und Landen verursachen, können die Bürger aus Offenbach, insbesondere die aus den südlichen Stadtteilen, am besten beurteilen. Jetzt will man uns erzählen, dass das weltweit größte Flugzeug, der A 380, "lautlos" über das Rhein-Main-Gebiet einschweben wird. Wer soll das glauben? Dies wäre nämlich bei einem Großraumflugzeug von noch nie dagewesenem Ausmaß ein physikalisches Wunder. Die Wirklichkeit wird vielmehr so sein: Dieser Riesenvogel würde die jetzt nördlich gelegenen Landebahn benutzen (müssen), denn nur diese erfüllt die Voraussetzungen, die ein Flugzeug solcher Dimension zum Starten und Landen benötigt. Folgerichtig verbreitert und erneuert aus diesem Grund die Fraport AG schon jetzt diese Bahn. Alle Ein- und Abflugschneisen liegen mitten über Offenbach. Gegen diesen Horror müssen wir uns wehren, denn sonst bringt die Zukunft, dass Offenbach unbewohnbar sein wird.
Pressearchiv - Pressemitteilungen der BIL Offenbach vor 01. April 2004
