Offenbach (tk)
Für die Flughafenbetreiber war es eine ideale Art, landende Flugzeuge flotter zur Ausstiegsposition
zu bringen und so die Landebahn für nachfolgende Jets zu räumen. Der so genannte Schnellabrollweg steigerte
den Umschlag. Pech für Fraport, dass sie die Trasse ohne förmliches Genehmigungsverfahren baute. Die
auf vielen Ebenen gegen den Flughafenausbau klagende Stadt Offenbach. hat es gemerkt; der Verwaltungsgerichtshof
erkannte ebenfalls rechtswidrigen Betrieb.
Nun vermeldet Oberbürgermeister, Gerhard Grandke einen Zwischenerfolg. Das Hessische Verkehrsministerium
hat angeordnet, dass Fraport den Schnellabrollweg am Freitag schließen muss. Über mögliche Auswirkungen auf
den Luftverkehr konnte die Fraport gestern noch keine Angaben machen.
Im Mai 2003 hatten die Kasseler Richter einen Kompromiss zugelassen. Fraport
durfte die als illegal geltende Trasse für ein Jahr probeweise nutzen, am 31. Dezember
sollte Schluss sein. Kurz vor Ablauf der Frist beantragten die Flughafen-Manager aber
erfolgreich Verlängerung um vier Monate, weil die überwiegende Wetterlage einen
aussagekräftigen Probebetrieb nicht zugelassen habe.
Der von der Stadt Offenbach verpflichtete Rechtsanwalt Dr. Rainer Geulen wollte mit einer einstweiligen Anordnung
erreichen, dass der Stopp auch eingehalten wird. Das Ministerium teilte unterdessen mit, dass sich dies wegen
der von ihm erlassenen Verfügung erledigt habe.
Hindergrund der rechtlichen Auseinandersetzungen um den Schnellabrollweg war, dass dieser ohne Information
der Öffentlichkeit und insbesondere ohne förmliches Genehmigungsverfahren in den vergangenen Jahren gebaut
und auch betrieben wurde. Das war aus Sicht der Stadt Offenbach offensichtlich rechtswidrig, da es eine
wesentliche Änderung des Systems der Start- und Landebahnen darstellt und infolgedessen planfeststellungspflichtig
ist. Auch für Dieter Faulenbach da Costa, Fachberater der Stadt, ist der Bescheid des Ministeriums, in
dem bei Zuwiderhandlung Maßnahmen der Verwaltungsvollstreckung angedroht werden, ein beachtlicher Zwischenerfolg:
"Die Sperrung dieses rechtswidrig errichteten Wegs ist für uns ein wichtiger Schritt zur Beendigung
dubioser Erweiterungsmaßnahmen des Flughafens, mit denen über Jahrzehnte das Flugverkehrsaufkommen und
der damit verbundene Lärm dramatisch erhöht wurden. Die Inbetriebnahme des Schnellabrollweges hätte ein
Volumen von etwa 40000 Flugbewegungen zur Folge gehabt." OB Grandke fordert nun erneut ein Gesamtkonzept
für den Flughafen, in dem nicht einzelne Baumaßnahmen getrennt beantragt und begutachtet werden. Vielmehr müssten
Wachstumsmöglichkeiten eines Flughafensystems, mit dem die Prosperität der Region gesichert werde, Gegenstand
der Diskussion werden.
Die jüngste Kritik der EU-Kommissarin Margot Wallström, die das Vorgehen der Landesregierung verurteilt
und die Festlegung auf die Nordwest-Variante als "nicht heilbar" bezeichnet hatte, bezeichnete Grandke als
"Ohrfeige aus Brüssel", die in den anstehenden Genehmigungsverfahren nicht ohne Wirkung bleiben werde.
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